Schulden
Wären die Budgets ausgabenseitig in gleicher Weise weiter angestiegen wie in den Jahren bis 2010, hätte das Land Steiermark ab dem Jahr 2011 jedes Jahr über eine Milliarde Euro an neuen Schulden machen müssen, um den Haushalt zu finanzieren.
Es gab also dringenden Handlungsbedarf, der die Reformpartnerschaft dazu veranlasste, eine mittelfristige Konsolidierungsstrategie festzulegen und damit verbundene vielfältige Reformen in Angriff zu nehmen.
Dadurch wurde es möglich, die drohende Neuverschuldung von über 7 Milliarden Euro (ohne die noch rund 1,7 Milliarden an wirtschaftlichen Schulden - im Wesentlichen KAGes-Anleihe und Verbindlichkeiten der Landesimmobiliengesellschaft LIG) auf knapp 1,4 Milliarden zu reduzieren. Genau dieses Neuverschuldungsausmaß wurde der Steiermark gemäß österreichischem Stabilitätspakt 2012 zugestanden. Auch allen anderen österreichischen Bundesländern und dem Bund wurden nach der Krise Neuverschuldungsmöglichkeiten eingeräumt, um die Folgen der Krise besser bewältigen zu können.
Durch die Konsolidierung unseres Landeshaushaltes in dieser Periode konnte der prognostizierte Schuldenaufbau auf ein Fünftel begrenzt werden. Das ist immer noch ein sehr belastendes Erbe für die Zukunft. Trotzdem steht die Reformpartnerschaft zu diesem Weg, da ein Mehr an Konsolidierung in keinem einzigen Ressort - und damit all jenen, die unmittelbar oder mittelbar betroffen sind - zumutbar gewesen wäre.
Die in den Rechnungsabschlüssen und in den Voranschlägen abgebildete konsolidierte Schuldenentwicklung ist in folgender Tabelle ersichtlich:
Schuldenabbau beginnt
Mit dem Budget 2015 erfolgt auch ein erster kleiner Schritt in Richtung Schuldenabbau. Der jeweils in den Rechnungsabschlüssen ausgewiesene Gesamtschuldenstand des Landes Steiermark (darin enthalten sind neben den Landesschulden auch die Schulden der nach ESVG dem Sektor Staat zugeordneten außerbudgetären Einheiten, insbesondere KAGes/KIG und LIG, sowie sämtliche Eventualverbindlichkeiten des Landes) wird sich zum 31.12.2015 um rund 31 Millionen Euro verringert haben.
